Vorstösse im Langenthaler Stadtrat
Parlamentarische Vorstösse von einzelnen EVP-Stadträt/-innen finden Sie hier:
Vorstösse von Stadtrat Daniel Rüegger
Vorstösse von Stadtrat Daniel Steiner-Brütsch
Vorstösse von Stadträtin Anita Steiner-Thaler
Vorstösse von Stadträtin Ruth Trachsel
Die EVP/glp-Fraktion hat als Gesamtes die folgenden Parlamentarischen Vorstösse eingereicht:
» Überparteiliche Motion "Einführung von Schulsozialarbeit in Langenthal" vom 07.05.2012
Die Motion fordert, dass spätestens auf Beginn des Schuljahres 2014/15 in Langenthal eine flächendeckende Schulsozialarbeit eingeführt wird.
» Parlamentarische Erklärung "Weiterentwicklung des Areals Markthalle" vom 25.10.2010
Die Parlamentarische Erklärung fordert ein Entwicklungs- und Nutzungskonzept für das Areal Markthalle. In dieses Konzept soll insbesondere ein Projekt für einen Stadtsaal aufgenommen werden.
Die Parlamentarische Erklärung wurde mit Stichentscheid des Stadtratspräsidenten (bei 18 Ja-Stimmen und 18 Nein-Stimmen) abgelehnt.
» Postulat "Neue, unterirdische Wertstoff-Sammelstelle an der Oberfeldstrasse" vom 20.10.2008
Das Postulat fordert eine Überprüfung des Bauvorhabens für eine neue, unterirdische Wertstoff-Sammelstelle an der Oberfeldstrasse. Insbesondere ist der Standort vor dem Kindergarten Oberfeld neu zu beurteilen.
Das Postulat wurde mit 36 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen (und 0 Enthaltungen) angenommen.
» Motion "Gesamtkonzept Kinderspielplätze" vom 25.06.2007
Die Motion fordert eine Überprüfung des momentanen Angebots an öffentlichen und privaten Kinderspielplätzen in Langenthal, eine strategische Zielvorgabe, in der allfälliger politischer Handlungsbedarf im Bereich der Kinderspielplätze aufgezeigt wird und eine Ablaufplanung mit Priorisierungen und Finanzierungsvorschlägen zur Umsetzung dieser Zielvorgabe.
Die Motion wurde in ein Postulat umgewandelt und mit 36 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen (und 3 Enthaltungen) angenommen.
» Motion "Neues Exekutivmodell für Langenthal" vom 26.06.2006
Die Motion fordert, dass die Arbeit der Gesamtexekutive von Langenthal mit einer fixen Anzahl Stellenprozenten entschädigt werden soll. Ein solcher Systemwechsel soll Flexibilität schaffen, den Kollegiumsgedanken fördern und die Machtbalance innerhalb der Exekutive ausgewogener gestalten. Die Funktion des Stadtpräsidenten bzw. der Stadtpräsidentin würde damit nicht mehr a priori als Vollamt definiert.
Die Motion wurde mit 24 Nein- und 8 Ja-Stimmen abgelehnt.
» Interpellation "Onyx-Vitaminspritze für den Oberaargau" vom 19.12.2005
In der Interpellation werden verschiedene Fragen im Zusammenhang mit dem Gewinn aus dem Verkauf der onyx-Aktien gestellt. Da auch die umliegenden Gemeinden von diesem einmaligen Mittelzufluss profitieren werden, müssen gewisse regionalpolitische Überlegungen angestellt werden, ob zumindest ein Teil der Gelder der ganzen Region Oberaargau zugute kommen könnte.
» Motion "Familienleitbild" vom 22.08.2005
Die Motion forderte ein Familienleitbild für die Stadt Langenthal, welches sich einerseits grundsätzliche strategische Gedanken zur Familienpolitik der Stadt Langenthal macht – unter Berücksichtigung der gesellschaftlichen Veränderungen – und andererseits familienfreundliche Massnahmen für gewisse Lebensbereiche vorschlägt.
Die Motion wurde mit 22 Nein- und 13 Ja-Stimmen abgelehnt.
» Motion "Einbürgerungsreglement" vom 09.05.2005
Die Motion forderte ein Einbürgerungsreglement für die Stadt Langenthal, welches u.a. die vorhandenen Ermessensspielräume im Einbürgerungsverfahren konkreter fassen sollte.
Die Motion wurde mit 23 Nein- und 11 Ja-Stimmen abgelehnt.
