Bildungsamt als grösster Erfolg

Nach den Gemeindewahlen 2008 entschied sich die EVP, für die neue Legislatur eine Zusammenarbeit mit der frisch im Stadtrat vertretenen Grünliberalen Partei (glp) einzugehen. Die Erfahrungen der ersten zwei Jahre hätten gezeigt: "Die beiden Parteien sind sich in entscheidenden Fragen (z.B. Steuern, Stadtentwicklung) nahe, und die Zusammenarbeit ist positiv." Das schreibt die EVP/glp-Fraktion in einem Rückblick auf die erste Hälfte der Legislatur 2009-2012.

Aus Sicht der EVP und der Grünliberalen war die Fraktion in den letzten beiden Jahren im Stadtrat erfolgreich: Vorstösse wie die Wiedereinführung des Ratskredits, die Schaffung eines Bildungsamts oder die Sicherstellung der medizinischen Grundversorgung wurden vom Parlament überwiesen. "Durch die Schaffung des neuen Amtes für Bildung, Sport und Kultur erfuhren diese drei Bereiche endlich die schon lange nötige Aufwertung", schreibt die Fraktion. Ausserdem habe Daniel Rüegger (EVP) im ersten Jahr der neuen Legislatur den Stadtrat umsichtig präsidiert.

Zähneknirschend nehme die EVP/glp-Fraktion zur Kenntnis: Auch heute, fünf Jahre nach der Ausschüttung der onyx-Millionen, sei es der Stadt noch nicht gelungen, die Investitionstätigkeit merklich zu erhöhen und sichtbare Zeichen zu hinterlassen. "Dabei ist es manchmal frustrierend, wie langsam die Mühlen der Politik teilweise mahlen können."

Wichtige Anliegen für die Zukunft sind der Fraktion, dass grosse städtebauliche Projekte wie das Bahnhof-, Mühle- oder Markthallenareal zielführend weitergebracht werden können und die Renovation des Stadttheaters gut aufgegleist und vorangetrieben wird. Der Fraktion sei es ausserdem wichtig, dass die Stadt ein starker Bildungsstandort bleibe und sie sich auch in ökologischen Belangen weiterentwickle. Zudem werde die medizinische Grundversorgung auch in Zukunft ein Thema bleiben.

Das politische Klima im Stadtrat habe sich – im Vergleich zur vorangehenden Legislatur – beruhigt. "Der Umgang ist meist von Respekt geprägt, und die Qualität der Debatten im Stadtrat ist hochstehend." Ausserdem ist die Präsenz der Parlamentarier hoch. Das schätzt die EVP/glp-Fraktion. Sie stelle aber auch fest: Es gebe vermehrt Mammut-Sitzungen und die Kritik am Gemeinderat habe in letzter Zeit zugenommen.

Quelle: Langenthaler Tagblatt vom 28. Dezember 2010